Sonntag, April 26, 2015

Informationsrecht

Die Mitglieder können erwarten, dass sie der Vorstand (meist der 1. Vorsitzende) auf der Mitgliederversammlung über alle bedeutsamen Vorgänge im Verein informiert. Dies gilt auch für Fördermitglieder und passive Mitglieder gleichermaßen. Auch bei diesen Mitgliedern kann das Informationsrecht nicht eingeschränkt werden. Außerhalb der Mitgliederversammlungen besteht nur ein eingeschränktes Informationsrecht der Mitglieder. Hier kann der Vorstand in der Regel auf die nächste Mitgliederversammlung verweisen. Dies gilt z. B. bei heiklen Personalentscheidungen oder finanziellen Dingen des Vereins. Anders verhält es sich dagegen im Umfeld einer Mitgliederversammlung. Das zeigt sich bereits daran, dass regelmäßig nur über solche Beschlussgegenstände abgestimmt werden darf, die auf der Tagesordnung stehen.

Achtung: Ebenso ist es unzulässig, Mitglieder auf der Mitgliederversammlung mit Unterlagen zu überraschen, die bereits vor der Versammlung vorlagen, den Mitgliedern aber nicht zur Verfügung gestellt wurden. Zumindest muss den Mitgliedern Gelegenheit gegeben werden, auf eigene Kosten eine Kopie der Unterlagen anzufertigen. Das gilt beispielsweise bei umfangreichen Jahresberichten und bei Satzungsänderungen oder bei Neugestaltung und Anpassungen/Änderungen von Vereinsordnungen.

Bei letzteren empfiehlt es sich ohnehin, die beabsichtigten Änderungen in der Vereinszeitung oder in einem Rundschreiben des Vorstands vorzustellen. Dabei dient es dem Verständnis und der Transparenz, wenn die alten und neuen Satzungsbestimmungen gegenübergestellt und die Gründe für die Änderungen leichtverständlich dargestellt werden. Weitere Infos folgen.