Sonntag, April 27, 2008

Wie lange kann man Vereinsbeschlüsse anfechten?

Wie lange können unwirksame Vereinsbeschlüsse angefochten werden?
Eine Klage auf Feststellung der Unwirksamkeit von Vereinsbeschlüssen kann zeitlich nicht unbegrenzt erhoben werden. Darauf weist das Saarländische Oberlandesgericht in einem aktuellen Urteil (2.04.2008, 1 U 450/07-142) hin.
Die Ungültigkeit von Vereinsbeschlüssen kann grundsätzlich durch eine Feststellungsklage geltend gemacht werden - aber nicht zeitlich unbegrenzt. Das legitime Interesse des Vereins an Rechtsklarheit und Rechtssicherheit, das auch für jedes Vereinsmitglied erkennbar ist und aufgrund der Treuepflicht von ihm berücksichtigt werden muss, erfordert es, dass die rechtliche Wirksamkeit von Vereinsmaßnahmen innerhalb angemessener, jedenfalls aber beschränkter Zeit geklärt wird. Ein Mitglied muss deshalb eine beabsichtigte Klage gegen Vereinsmaßnahmen mit zumutbarer Beschleunigung erheben. Andernfalls kann der Verein annehmen, dass das Mitglied die Vereinsmaßnahme akzeptieren und nicht mehr klageweise dagegen vorgehen will und das Mitglied verwirkt das Klagerecht.
Deshalb muss bei Fehlen einer satzungsmäßigen Anfechtungsfrist der Anfechtende sein Recht alsbald geltend machen. Im Allgemeinen steht hierfür eine Frist von einem Monat zur Verfügung. Der Umstand, dass ein Verein ein sozialer Organismus mit einem dynamischen, sich stets verändernden Eigenleben ist, nötigt dazu - so das Gericht - mit lange zurückwirkenden Eingriffen in Vereinsentscheidungen Zurückhaltung zu üben.

Zur Anfechtungsfrist von Vereinsbeschlüssen

Wie lange können unwirksame Vereinsbeschlüsse angefochten werden?
Eine Klage auf Feststellung der Unwirksamkeit von Vereinsbeschlüssen kann zeitlich nicht unbegrenzt erhoben werden. Darauf weist das Saarländische Oberlandesgericht in einem aktuellen Urteil (2.04.2008, 1 U 450/07-142) hin.
Die Ungültigkeit von Vereinsbeschlüssen kann grundsätzlich durch eine Feststellungsklage geltend gemacht werden - aber nicht zeitlich unbegrenzt. Das legitime Interesse des Vereins an Rechtsklarheit und Rechtssicherheit, das auch für jedes Vereinsmitglied erkennbar ist und aufgrund der Treuepflicht von ihm berücksichtigt werden muss, erfordert es, dass die rechtliche Wirksamkeit von Vereinsmaßnahmen innerhalb angemessener, jedenfalls aber beschränkter Zeit geklärt wird. Ein Mitglied muss deshalb eine beabsichtigte Klage gegen Vereinsmaßnahmen mit zumutbarer Beschleunigung erheben. Andernfalls kann der Verein annehmen, dass das Mitglied die Vereinsmaßnahme akzeptieren und nicht mehr klageweise dagegen vorgehen will und das Mitglied verwirkt das Klagerecht.
Deshalb muss bei Fehlen einer satzungsmäßigen Anfechtungsfrist der Anfechtende sein Recht alsbald geltend machen. Im Allgemeinen steht hierfür eine Frist von einem Monat zur Verfügung. Der Umstand, dass ein Verein ein sozialer Organismus mit einem dynamischen, sich stets verändernden Eigenleben ist, nötigt dazu - so das Gericht - mit lange zurückwirkenden Eingriffen in Vereinsentscheidungen Zurückhaltung zu üben.